Zuse

VOB gerecht ausschreiben

Seite 1 Seite 2

Navigation

Vorbemerkungen und AGB

Die VOB lässt es durchaus zu, wesentliche Bestandteile der Leistungsbeschreibungen nicht im Leistungsverzeichnis zu beschreiben, sondern in den technischen Vorbemerkungen. Dies kann zu einer Verkürzung des Leistungsverzeichnissen führen, weil z.B. Normen, die für mehrere Teilleistungen relevant sind, nur einmal, nämlich in den Vorbemerkungen, erwähnt werden. Eine andere Möglichkeit ist es, alle relevanten Informationen in den Leistungsbeschreibungen der Teilleistungen (Positionen) unterzubringen.

Wer auf ausführliche Vorbemerkungen setzt, möge bedenken:

Es ist darauf zu achten, dass keine Widersprüche zwischen Vorbemerkungen und Leistungsbeschreibungen auftreten. Wer z.B. in den Vorbemerkungen eine Dämmstoffnorm aktualisiert und in den Leistungsbeschreibungen dazu widersprüchliche Inhalte ausschreibt, hat schon einen Fehler begangen.

Regelmäßig verwendete Vorbemerkungen unterliegen im Übrigen den Bestimmungen des AGB-Gesetzes. Sie werden als "allgemeine Geschäftsbedingungen" aufgefasst. Dies führt zu besonderen Anforderungen. Wenn Formulierungen in den Vorbemerkungen mit dem AGB-Gesetz kollidieren, führt das dazu, dass diese unwirksam sind. So dürfen Bestimmungen nach dem AGB-Gesetz für den Vertragspartner, hier also den Auftragnehmer, z.B. keine "überraschenden" Inhalte haben.

Viel mehr zu diesem Thema lesen Sie in dem empfehlenswerten Werk

Glatzel/Hofmann/Frickell : Unwirksame Bauvertragsklauseln nach dem AGB-Gesetz, 2008.
Verlag Ernst Vögel ISBN 978-3-89650-268-1

Die Alternative besteht darin, alle für den Bieter notwendigen Informationen in den einzelnen Leistungsbeschreibungen unterzubringen. Dies führt in der Regel zu längeren Leistungsverzeichnissen, die aber besser lesbar sind, weil der Bieter nicht die Inhalte der Vorbemerkungen ständig im Hinterkopf mit bedenken muss.

Was es auf keinen Fall gibt, sind sogenannte "wasserdichte Vorbemerkungen". Diese sind zwar aus Bauherrensicht ein erstrebenswertes Ziel und gelegentlich werden sie auch versprochen. Die Wahrheit ist allerdings: Wenn es zum Streitfall kommt und ein Richter entscheidet, ist dieser zwar an Gesetze gebunden, ansonsten aber unabhängig.

Zwei Rechtsanwälte gehen in der Mittagspause im Park spazieren. Plötzlich kommt ein junger Mann atemlos auf sie zugestürzt und wirft einem der Juristen vor: "Ihr Hund hat soeben meine Hose zerrissen." Der Angesprochene gibt ihm ohne große Diskussion 200€ für den Kauf einer neuen Hose. Als der junge Mann wieder weg ist, fragte der Kollege erstaunt: "Seit wann hast du denn einen Hund?" Der Rechtsanwalt antwortet: "Ich habe keinen Hund. Aber man weiß ja nie, wie die Gerichte entscheiden."

kostenlose Demo DVD anfordern